Auf der Verkaufsplattform Amazon werden Produkte aller Art wie z.B. Musik DVDs angeboten.

Ein Händler hatte bei Amazon einen Konzermitschnitt auf DVD angeboten. Das Kaufangebot erfolgte allerdings ohne entsprechende Nutzungserlaubnis. weiter »

Nicht selten liegen unserer Kanzlei Sachverhalte vor, in denen sich Anbiete von eBay Auktionen von anderen Anbietern oder dem Hersteller eines Produktes Fotos unerlaubt kopiert haben und diese Fotos für eigene Auktionen verwenden. weiter »

Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, ob der administrative Ansprechpartner, der bei Registrierung eines Domainnamens immer dann benannt werden muss, wenn der Anmelder nicht im Inland wohnt, in Fällen in Anspruch genommen werden kann, in denen der registrierte Domainname Rechte Dritter verletzt. weiter »

Auf dem Internetportal Facebook hat jeder Nutzer die Möglichkeit, in Bezug auf Angebote oder Werbung von Unternehmen sein Gefallen daran mittels des „gefällt mir“-Buttons auszudrücken. Ist diese Werbung jedoch rechtswidrig, so haftet der Nutzer auf Unterlassung, sofern er ein eigenes wirtschaftliches Interesse an der rechtswidrigen Produktwerbung hat. weiter »

Wieder einmal wurde das Fernabsatzrecht ebenso wie das Widerrufsrecht durch den Gesetzgeber novelliert.

Das neue Widerrufsrecht ist nun binnen 3 Monaten also bis zum 05.11.2011 umzusetzen. weiter »